Lebendige Zentren in Baden-Württemberg

Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne

Mit dem Förderprogramm Lebendige Zentren werden insbesondere die Zielsetzungen der bisherigen Programme Aktive Stadt- und Ortsteilzentren sowie Städtebaulicher Denkmalschutz gebündelt. Die Finanzhilfen werden zur Anpassung, Stärkung, Revitalisierung und zum Erhalt von Stadt-und Ortskernen, historischen Altstädten, Stadtteilzentren und Zentren in Ortsteilen eingesetzt. Stadt- und Ortsteilzentren sollen so attraktiver und zu identitätsstiftenden Standorten für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur weiter entwickelt werden. Der städtebauliche Denkmalschutz ist zudem eine Querschnittsaufgabe. Entsprechende Maßnahmen sind auch in den anderen Programmen förderfähig.

Wichtig:

Die Bewerbungsfrist für das Programmjahr 2022 ist der 2. November 2021.

Voraussetzungen

Für die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne gelten folgende Voraussetzungen:

Städte und Gemeinden, die bereits für das Programmjahr 2020 einen Antrag gestellt haben, der nicht berücksichtigt werden konnte, werden gebeten, einen aktualisierten Antrag beim Regierungspräsidium zu stellen, falls der Antrag wiederholt werden soll.

Es wird empfohlen, die Durchführbarkeit und Finanzierung einer Maßnahme vor der Antragstellung mit dem Regierungspräsidium zu erörtern. Dem Antrag sind Übersichtspläne in der Größe DIN A 4 (DIN A 3 oder größer, gefaltet auf DIN A 4) beizufügen, die über folgende Punkte Aufschluss geben:

Die Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur sind als neue Fördervoraussetzung hinzugekommen und müssen in allen drei Programmen berücksichtigt werden.

Es muss zudem ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) vorgelegt werden, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Dieses soll zeigen, wie die Grünflächen die Stadt weiterentwickeln, welchen Mobilitätsansatz es gibt, aber auch, welche Auswirkungen die Maßnahmen auf Freizeitangebot, Wohnsituation und Erholung haben. Das Entwicklungskonzept ist in ein gegebenenfalls bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten, die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen. Teil des ISEK ist ein Grünordnungskonzept, das die räumliche und qualitative Entwicklung der Grün- und Freiflächen im Fördergebiet darstellt. Auch ein Zeit- und Kostenplan gehören dazu. Die Einbindung der Bürger und Bürgerinnen in den Entscheidungsprozess ist vorgesehen.

Räumliche Abgrenzung des Fördergebiets: Die räumliche Abgrenzung kann als Sanierungsgebiet nach § 142 BauGB, Erhaltungsgebiet nach § 172 BauGB, Maßnahmegebiet nach § 171b, § 171e oder § 171f BauGB, Untersuchungsgebiet nach § 141 BauGB oder durch Beschluss der Gemeinde erfolgen.

Zu den Maßnahmen gehören u.a.:

Finanzierung

Die Höhe und Verteilung der Fördergelder aller Städtebauförderprogramme auf die Bundesländer werden jährlich in der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung beschlossen. Baden-Württemberg erhält 2020 rund 29,3 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne vom Bund. Durch die Drittelfinanzierung steuert das Land noch einmal die gleiche Summe bei – die Gesamtfördersumme beträgt 58,6 Millionen Euro plus Eigenanteil der Kommune.

Fristen

Die Bewerbungsfrist für das Programmjahr 2022 ist der 2. November 2021.

 

Antrag

Die Antragsvordrucke finden Sie hier

Die Anträge sind ab sofort nur noch digital bei den jeweiligen Regierungspräsidien einzureichen (Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen. Hinweise zur Antragstellung finden Sie auf dieser Seite ganz unten.

Allgemeine Informationen finden Sie auf der Hompage des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg.

 

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