Wachstum und nachhaltige Erneuerung in Baden-Württemberg

Lebenswerte Quartiere gestalten

Das neue Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung ist die Weiterentwicklung des bisherigen Programms Stadtumbau: Es verfolgt die gleichen Ziele, geht jedoch im Sinne nachhaltiger Entwicklung darüber hinaus, beispielsweise in Sachen Klimafolgenanpassung. Das Förderprogramm unterstützt Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des wirtschaftlichen und demographischen Wandels in Gebieten, die von erheblichen Strukturveränderungen betroffen sind.

Wichtig:

Die Bewerbungsfrist für das Programmjahr 2022 ist der 2. November 2021.

Programmschwerpunkte

Die Brachflächenentwicklung zur Unterstützung des Wohnungsbaus bzw. zur Entwicklung neuer, lebenswerter Quartiere soll gefördert werden. Städte und Gemeinden sollen außerdem frühzeitig in die Lage versetzt werden, sich auf Strukturveränderungen und die damit verbundenen städtebaulichen Auswirkungen einzustellen. Das Wachstum und die nachhaltige Erneuerung dieser Gebiete zu lebenswerten Quartieren ist ein weiterer wichtiger Programmpunkt.

Voraussetzungen

Für die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere in Baden-Württemberg gelten für Kommunen folgende Voraussetzungen:

Städte und Gemeinden, die bereits für das Programmjahr 2020 einen Antrag gestellt haben, der nicht berücksichtigt werden konnte, werden gebeten, einen aktualisierten Antrag beim Regierungspräsidium zu stellen, falls der Antrag wiederholt werden soll.

Es wird empfohlen, die Durchführbarkeit und Finanzierung einer Maßnahme vor der Antragstellung mit dem Regierungspräsidium zu erörtern. Dem Antrag sind Übersichtspläne in der Größe DIN A 4 (DIN A 3 oder größer, gefaltet auf DIN A 4) beizufügen, die über folgende Punkte Aufschluss geben:

Die Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur sind als neue Fördervoraussetzung hinzugekommen und müssen in allen drei Programmen berücksichtigt werden.

Es muss zudem ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) vorgelegt werden, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Entwicklungskonzept sollte sich in bereits vorhandene räumliche Planungen einbetten und aktuell erarbeitet bzw. fortgeschrieben werden.

Räumliche Festlegung des Fördergebiets: Die räumliche Festlegung kann als Stadtumbaugebiet nach §171 b BauGB, Sanierungsgebiet nach § 142 BauGB, städtebaulicher Entwicklungsbereich nach § 165 BauGB oder Erhaltungsgebiet nach § 172 BauGB erfolgen.

Maßnahmen

Die Fördermittel können für insbesondere eingesetzt werden für:

Finanzierung

Die Höhe und Verteilung der Fördergelder aller Städtebauförderprogramme auf die Bundesländer werden jährlich in der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung beschlossen. Im Rahmen des Förderprogrammes Wachstum und nachhaltige Erneuerung erhält Baden-Württemberg 2020 rund 28,2 Millionen Euro vom Bund. Durch die Drittelfinanzierung steuert das Land noch einmal die gleiche Summe bei: Daraus ergibt sich für die Kommunen insgesamt eine Fördersumme von rund 56,4 Millionen Euro.

Fristen

Die Bewerbungsfrist für das Programmjahr 2022 ist der 2. November 2021.

 

Antrag

Die Antragsvordrucke finden Sie hier

Die Anträge sind ab sofort nur noch digital bei den jeweiligen Regierungspräsidien einzureichen (Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen.

Allgemeine Informationen finden Sie auf der Hompage des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg.

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