Landesprogramm Städtebauförderung in Bayern

Die Städtebauförderung leistet seit 1971 mit mehr als vier Milliarden Euro einen bedeutenden Beitrag zur städtebaulichen Erneuerung der bayerischen Städte, Märkte und Dörfer. Die Finanzhilfen des Bundes und des Freistaats Bayern aktivieren Privatkapital und tragen nachhaltig zur Sicherung von Arbeitsplätzen bei.
Wie in allen Programmen der Städtebauförderung wird das Ziel verfolgt, städtebauliche Missstände zu beseitigen und öffentliche Räume sowie das Wohnumfeld aufzuwerten. Deshalb werden grundsätzlich Grün- und Freiraummaßnahmen umgesetzt.

 

Das Programm auf einen Blick

Profil: Städtebauliche Erneuerung der bayerischen Städte, Märkte und Dörfer
Fördersumme des Landes Bayern 2017: 32,6 Millionen Euro
Laufzeit: seit 1971

Höhe und Art der Förderung

Die finanzielle Ausstattung des Landesprogrammes im Jahr 2018 steht unter dem Vorbehalt des noch ausstehenden Landtagsbeschlusses über den Nachtragshaushalt 2018 und wird in Kürze festgelegt.
Im Jahr 2017 wurden rund 32,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diese Summe umfasst auch Sonderkontingente für die Konversion ehemals militärisch genutzter Flächen, die Revitalisierung von Industrie- und Gewerbebrachen sowie die Sanierung leerstehender Gebäude für die Unterbringung anerkannter Geflüchteter. Zudem enthält die Summe Sondermittel für die Revitalisierung von Stadt- und Ortskernen in Nordostbayern („Förderoffensive Nordostbayern“).

Förderfähige Maßnahmen

Maßnahmen der Städtebauförderung dienen der Beseitigung städtebaulicher Missstände und führen zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen sowie der Umwelt in Stadt und Land. Sie sind in der Regel keine isolierten Einzelvorhaben, sondern umfassende städtebauliche Maßnahmen in einem definierten Erneuerungsgebiet. Sie werden auf Grundlage eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) der jeweiligen Gemeinde durchgeführt.
Die Förderung zielt nicht explizit auf die Finanzierung grünspezifischer Projekte; kann diese aber beinhalten – und tut es auch regelmäßig. Sofern ein solches Projekt im Rahmen der städtebaulichen Erneuerungsstrategie einer Gemeinde einen Beitrag zur Beseitigung städtebaulicher Missstände leistet, kann es aber mit Finanzhilfen der Städtebauförderung bezuschusst werden. 

Ablauf

Bewilligungsstelle und damit Förderpartner der Gemeinden ist die jeweils zuständige Bezirksregierung. Diese berät die Gemeinden bei Bedarf bei der Antragstellung und bei der Abwicklung der Städtebauförderungsmaßnahmen.
Die Gemeinden melden der jeweiligen Bezirksregierung jährlich ihren Mittelbedarf für Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung. Auf Grundlage dieser Bedarfsmitteilungen teilt der Freistaat den Gemeinden Jahreskontingente zu. Die zugeteilten Mittel werden dann für konkrete Fördermaßnahmen bewilligt.

Antrag

Klicken Sie hier für das Antragsformular.

Die Antragstellung zur Programmaufnahme erfolgt bei den Regierungen (Sachgebiete „Städtebau“); hier können sich interessierte Kommunen auch beraten lassen. Die Ansprechpartner finden Sie hier. Die Auswahl der Fördermaßnahmen erfolgt durch das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr in Abstimmung mit den Regierungen.

Weitere Programminformationen finden Sie hier.

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