Soziale Stadt in Brandenburg

Ziel des Förderprogramms „Soziale Stadt“ ist die Stabilisierung und Aufwertung benachteiligter Stadt- und Ortsteile, beispielsweise durch die Investition in Infrastruktur und Wohnumfeld, um die Lebensqualität vor Ort zu verbessern. Auch qualifizierte Grün- und Freiflächen sind dabei ein wichtiges Kriterium für die Lebensbedingungen im betroffenen Quartier.

Wichtig:

Kommunen beantragen die Förderung beziehungsweise Förderungsfortsetzung bis zum 30. Oktober eines Jahres für das darauffolgende Programmjahr.

Finanzierung

Höhe und Verteilung der Fördergelder aller Städtebauförderprogramme auf die Bundesländer werden jährlich in der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung beschlossen.
Brandenburg erhielt 2018 rund 5,8 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ vom Bund. Durch die Drittelfinanzierung steuert das Land noch einmal die gleiche Summe bei: Daraus ergibt sich für die Kommunen insgesamt eine Fördersumme von rund 11,6 Millionen Euro. Der Finanzierungsanteil der Kommunen liegt – abhängig von ihrer Finanzkraft – bei Maßnahmen der Sozialen Stadt zwischen 30 Prozent und 45 Prozent.
Gefördert werden Gemeinden und Zweckverbände nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit, soweit ihr Zweck die gemeinsame Erledigung von Aufgaben der kommunalen Planungshoheit ist. Eine Weiterleitung der Zuwendung an Dritte ist unter bestimmten Bedingungen möglich.

Fristen

Die Gemeinde beantragt auf der Grundlage des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes sowie der abgestimmten städtebaulichen Zielplanung die Förderung beziehungsweise Förderungsfortsetzung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen bis zum 30. Oktober eines Jahres für das darauffolgende Programmjahr.

Voraussetzungen

Für die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ in Brandenburg gelten für Kommunen folgende Voraussetzungen:

Maßnahmen

Die Fördermittel können für alle Einzelmaßnahmen eingesetzt werden, die der Vorbereitung, Durchführung oder dem Abschluss der Gesamtmaßnahme dienen. Dazu zählen unter anderem:

Antrag

Für die Antragstellung ist das Online–Portal des Landesamtes für Bauen und Verkehr (LBV) zu verwenden sowie ein Antrag im Original auf dem Postweg einzureichen.
Für weitere Informationen klicken Sie hier.

Bewilligungsbehörde für das Programm ist das Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV). Dort sind auch die jeweiligen Anträge auf Gewährung einer Zuwendung für die Gesamtmaßnahme zu dem in den StBauFR genannten Termin einzureichen.
Die Begleitinformationen zu den Programmanträgen sind zwingend über das entsprechende Online-Portal des Bundes zu erstellen.

Weitere Programminformationen finden Sie hier.

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