Soziale Stadt in Rheinland-Pfalz

Ziel des Förderprogramms „Soziale Stadt“ ist die Stabilisierung und Aufwertung benachteiligter Stadt- und Ortsteile, beispielsweise durch die Investition in Infrastruktur und Wohnumfeld, um die Lebensqualität vor Ort zu verbessern. Auch qualifizierte Grün- und Freiflächen sind dabei ein wichtiges Kriterium für die Lebensbedingungen im betroffenen Quartier.

Wichtig:

Besondere Bewerbungs-Regelungen für einzelne Programme wie das Programm „Soziale Stadt“ gibt es in Rheinland-Pfalz nicht. Das Ministerium entscheidet über die Platzierung in einem der sechs Förderprogramme.

Finanzierung

Höhe und Verteilung der Fördergelder aller Städtebauförderprogramme auf die Bundesländer werden jährlich in der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung beschlossen.
Rheinland-Pfalz erhielt 2018 vom Bund rund 8,9 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“. Durch die Drittelfinanzierung steuert das Land noch einmal die gleiche Summe bei: Daraus ergibt sich für rheinland-pfälzischen Kommunen insgesamt eine Fördersumme von rund 17,8 Millionen Euro. Der Finanzierungsanteil der Kommunen liegt – abhängig von ihrer Finanzkraft – bei Maßnahmen der Sozialen Stadt zwischen 30 Prozent und 45 Prozent.

Fristen

In Rheinland-Pfalz gibt es für Erstanträge keine Fristen im klassischen Sinne. Grundsätzlich haben Städte und Gemeinden ganzjährig die Möglichkeit, beim Ministerium des Inneren und für Sport Anträge auf Programmaufnahme zu stellen, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind.

Voraussetzungen

Für den Einsatz der Städtebauförderungsmittel gilt in Rheinland-Pfalz die „Verwaltungsvorschrift zur Förderung der städtebaulichen Erneuerung“ von 2011. Daraus ergeben sich die Regeln, wie und wofür die Städte in Rheinland-Pfalz Städtebaufördermittel beantragen und einsetzen können. Besondere Regelungen für einzelne Programme wie das Programm „Kleine Städte und Gemeinden“ gibt es in Rheinland-Pfalz nicht. Dies ist insoweit auch entbehrlich, weil alle Förderprogramme und alle Fördergebiete die gleichen Rechtsgrundlagen haben und sich grundsätzlich nur in der Ausrichtung/Schwerpunktsetzung und dem konkret gewählten Rechtsrahmen/Gebietstyp unterscheiden. Bevor die Städte konkrete Förderanträge stellen können, müssen sie sich um die Aufnahme in eines der nunmehr sechs gebietsbezogenen Förderprogramme bewerben, den Handlungsbedarf belegen, den Kostenrahmen abstecken und die Finanzierbarkeit darlegen.

Maßnahmen

Die Fördermittel können für alle Einzelmaßnahmen eingesetzt werden, die der Vorbereitung, Durchführung oder dem Abschluss der Gesamtmaßnahme dienen. Dazu zählen unter anderem:

Antrag

Klicken Sie hier für das Antragsformular.
Das Ministerium des Innern und für Sport entscheidet auf Vorschlag der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion über die erstmalige Programmaufnahme.

Die Anträge können Sie anschließend beim Ministerium des Innern und für Sport eingereicht werden.

Richtlinien
Die Richtlinien sind hier abrufbar.

Hier finden Sie weitere Programminformationen.

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