Sozialer Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz

Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten

Das bisherige Programm Soziale Stadt wird mit dem neuen Programm Sozialer Zusammenhalt fortentwickelt.

Mit dem Programm sollen insbesondere Maßnahmen des sozialen Zusammenhalts zur Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen gefördert werden, die aufgrund der Zusammensetzung und der wirtschaftlichen Situation der dort lebenden und arbeitenden Menschen erheblich benachteiligt sind. 

Wichtig:

Es kann sich ganzjährig für die Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm beworben werden.

Programmschwerpunkte

Folgende Programmziele stehen bei der Förderung ab 2020 im Vordergrund:

  1. Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität sowie der Nutzungsvielfalt in den Quartieren
  2. Unterstützung der Integration aller Bevölkerungsgruppen und Stärkung des Zusammenhalts in der Nachbarschaft

Im neuen Programm werden außerdem das Quartiersmanagement und die Mobilisierung von Teilhabe und ehrenamtlichem Engagement stärker betont.

Voraussetzungen

Die Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur sind als neue Fördervoraussetzung hinzugekommen und müssen in allen drei Programmen berücksichtigt werden.

Für die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten gelten für Kommunen folgende Voraussetzungen:

Es muss ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) vorgelegt werden, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Dieses soll zeigen, wie die Grünflächen die Stadt weiterentwickeln, welchen Mobilitätsansatz es gibt, aber auch, welche Auswirkungen die Maßnahmen auf Freizeitangebot, Wohnsituation und Erholung haben. Das Entwicklungskonzept ist in ein gegebenenfalls bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten, die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen. Teil des ISEK ist ein Grünordnungskonzept, das die räumliche und qualitative Entwicklung der Grün- und Freiflächen im Fördergebiet darstellt. Auch ein Zeit- und Kostenplan gehören dazu. Die Einbindung der Bürger und Bürgerinnen in den Entscheidungsprozess ist vorgesehen.

Räumliche Festlegung des Fördergebiets: Die räumliche Festlegung kann als Maßnahmengebiet nach § 171 e Absatz 3 BauGB, als Sanierungsgebiet nach § 142 BauGB oder als Erhaltungsgebiet nach § 172 BauGB erfolgen. 

Maßnahmen

Die Fördermittel können insbesondere eingesetzt werden für Investitionen in städtebauliche Maßnahmen zur/für:

Finanzierung

Höhe und Verteilung der Fördergelder aller Städtebauförderprogramme auf die Bundesländer werden jährlich in der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung beschlossen. Rheinland-Pfalz erhält 2021 rund 8,1 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten. Durch die Drittelfinanzierung steuert das Land noch einmal die gleiche Summe bei: Daraus ergibt sich für die Kommunen insgesamt eine Fördersumme von rund 16,2 Millionen Euro.

Fristen

Es kann sich ganzjährig für die Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm beworben werden.

 

Antrag

Informationen zum Antragsverfahren sowie dem Bewerbungsprozess finden Sie hier gelistet.

Ansprechpartner finden Sie hier. Außerdem auf der rechten Seite unter "Antragsformular" gelistet das jeweilige Antragsformular für das laufende Kalenderjahr.

Bitte drehen Sie Ihr Gerät!