Wachstum und nachhaltige Erneuerung in Rheinland-Pfalz

Lebenswerte Quartiere gestalten

Das neue Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung ist die Weiterentwicklung des bisherigen Programms Stadtumbau: Es verfolgt die gleichen Ziele, geht jedoch im Sinne nachhaltiger Entwicklung darüber hinaus, beispielsweise in Sachen Klimafolgenanpassung. Das Förderprogramm unterstützt Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des wirtschaftlichen und demographischen Wandels in Gebieten, die von erheblichen Strukturveränderungen betroffen sind.

Wichtig:

Es kann sich ganzjährig für die Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm beworben werden.

Programmschwerpunkte

Die Brachflächenentwicklung zur Unterstützung des Wohnungsbaus bzw. zur Entwicklung neuer, lebenswerter Quartiere soll gefördert werden. Städte und Gemeinden sollen außerdem frühzeitig in die Lage versetzt werden, sich auf Strukturveränderungen und die damit verbundenen städtebaulichen Auswirkungen einzustellen. Das Wachstum und die nachhaltige Erneuerung dieser Gebiete zu lebenswerten Quartieren ist ein weiterer wichtiger Programmpunkt.

Voraussetzungen

Die Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur sind als neue Fördervoraussetzung hinzugekommen und müssen in allen drei Programmen berücksichtigt werden.

Für die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gelten für Kommunen folgende Voraussetzungen:

Es muss ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) vorgelegt werden, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Entwicklungskonzept sollte sich in bereits vorhandene räumliche Planungen einbetten und aktuell erarbeitet bzw. fortgeschrieben werden.

Räumliche Festlegung des Fördergebiets: Die räumliche Festlegung kann als Stadtumbaugebiet nach §171 b BauGB, Sanierungsgebiet nach § 142 BauGB, städtebaulicher Entwicklungsbereich nach § 165 BauGB oder Erhaltungsgebiet nach § 172 BauGB erfolgen.

Maßnahmen

Die Fördermittel können für insbesondere eingesetzt werden für:

Finanzierung

Die Höhe und Verteilung der Fördergelder aller Städtebauförderprogramme auf die Bundesländer werden jährlich in der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung beschlossen. Im Rahmen des Förderprogrammes Wachstum und nachhaltige Erneuerung erhält Rheinland-Pfalz 2021 rund 11,6 Millionen Euro vom Bund. Durch die Drittelfinanzierung steuert das Land noch einmal die gleiche Summe bei: Daraus ergibt sich für die Kommunen insgesamt eine Fördersumme von rund 23,2 Millionen Euro.

Fristen

Es kann sich ganzjährig für die Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm beworben werden.

 

Antrag

Informationen zum Antragsverfahren sowie dem Bewerbungsprozess finden Sie hier gelistet.

Ansprechpartner finden Sie hier. Außerdem auf der rechten Seite unter "Antragsformular" gelistet das jeweilige Antragsformular für das laufende Kalenderjahr.

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