Zukunft Stadtgrün in Rheinland-Pfalz

Ziel des Förderprogramms „Zukunft Stadtgrün“ ist die Steigerung der Attraktivität von Städten mit Parkanlagen, Grün- und Wasserflächen und anderen Begrünungsformen.

Wichtig:

In Rheinland-Pfalz sollen solche Fördergebiete in das Landesprogramm „Stadtgrün“ aufgenommen werden, die einen höheren Anteil an Grün- und Freiflächen aufweisen als der Durchschnitt anderer Gebiete.

Finanzierung

Höhe und Verteilung der Fördergelder des Bundes aus allen Städtebauförderprogrammen auf die Bundesländer werden jährlich in der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung beschlossen.
Rheinland-Pfalz erhielt 2018 rund 2,3 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Zukunft Stadtgrün“ vom Bund. Durch die Drittelfinanzierung steuert das Land noch einmal die gleiche Summe bei – die Gesamtfördersumme beträgt 4,6 Millionen Euro plus Eigenanteil der Kommunen.

Fristen

In Rheinland-Pfalz gibt es für Erstanträge keine Fristen im klassischen Sinne. Grundsätzlich haben Städte und Gemeinden ganzjährig die Möglichkeit, beim Ministerium des Inneren und für Sport Anträge auf Programmaufnahme zu stellen, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind.

Voraussetzungen

Für den Einsatz der Städtebauförderungsmittel gilt in Rheinland-Pfalz die „Verwaltungsvorschrift zur Förderung der städtebaulichen Erneuerung“ von 2011. Daraus ergeben sich die Regeln, wie und wofür die Städte in Rheinland-Pfalz Städtebaufördermittel beantragen und einsetzen können. Besondere Regelungen für einzelne Programme wie das Programm „Zukunft Stadtgrün“ gibt es in Rheinland-Pfalz nicht. Dies ist insoweit auch entbehrlich, weil alle Förderprogramme und alle Fördergebiete die gleichen Rechtsgrundlagen haben und sich grundsätzlich nur in der Ausrichtung/Schwerpunktsetzung und dem konkret gewählten Rechtsrahmen/Gebietstyp unterscheiden. Bevor die Städte konkrete Förderanträge stellen können, müssen sie sich um die Aufnahme in eines der nunmehr sechs gebietsbezogenen Förderprogramme bewerben, den Handlungsbedarf belegen, den Kostenrahmen abstecken und die Finanzierbarkeit darlegen.

Maßnahmen

Die Fördermittel können eingesetzt werden für Investitionen in städtebauliche Maßnahmen. Dazu zählen:

Antrag

Klicken Sie hier für das Antragsformular.
Das Ministerium des Innern und für Sport entscheidet auf Vorschlag der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion über die erstmalige Programmaufnahme.

Die Anträge können Sie anschließend beim Ministerium des Innern und für Sport eingereicht werden.

Richtlinien
Die Richtlinien sind hier abrufbar.

Hier finden Sie weitere Programminformationen.

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